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News EU-Politik
Aktivierung und Präzisierung der niederbayerischen Europapolitik PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Leopold Graf Deym   
Sonntag, den 28. Oktober 2018 um 12:14 Uhr

Während in Brüssel der Europagipfel im Oktober tagte, konnte Graf Deym in Landshut mit dem niederbayerischen Regierungspräsident Haselbeck einen Meinungsaustausch über aktuelle Anforderungen bezüglich der Nachbarschaftspolitik gegenüber Südböhmen führen. An dem Gespräch nahm auch Abteilungsleiter Dr. Weber teil. Die Teilnehmer äußerten übereinstimmend, dass die bisherigen Bemühungen weiter entwickelt und intensiviert werden müssten. Es wurde festgestellt, dass das Interesse an einer aktiven Regionalkooperation mit Südböhmen in Niederbayern unterschiedlich sei: Während der Raum Landshut aufgrund seiner Lage stärker an der Metropolregion München orientiert sei und weniger nach Osten blicke, hätten die östlichen Teilräume an der Grenze zur Tschechischen Republik großes Interesse an einer funktionierenden grenzüberschreitenden Partnerschaft mit Südböhmen; u.a. erhoffen sie sich daraus auch starke regionalpolitische Impulse. Als ein von unten getragener Entwicklungsansatz wurde für diese Region dann die Entwicklung der Europaregion- Donau-Moldau (EDM) in den Blick genommen. Als taugliches Instrument einigten sich die Teilnehmer schnell darauf, sie zu stützen und zu verbessern. Zum einen fehlt ihr aufgrund ihres großen Umgriffs und den daraus resultierenden heterogenen räumlichen Problemlagen Stabilität, zweitens ist sie eingebunden in unterschiedlichen nationalstaatlichen Systemen. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, dass Europa nur als Gemeinschaft wachsen kann, wenn es das Interesse und die Sympathie der breiten Öffentlichkeit erreicht. Nur durch private Begegnungen und persönliche, menschliche Aufgeschlossenheit kann ein nötiges „Wirgefühl“ entstehen. Einstimmig war auch die Beobachtung, wie stark bis heute Hilfe materiell ausgeprägt sei.

 

Aus dem von Graf Deym vorgelegten Strategiepapier griff Herr Regierungspräsident Haselbeck verstärkte Medienarbeit und vor allem eine Nutzung und Kompetenzbündelung vorhandener Organisationen und Verbände als künftige Instrumente heraus. Das sollte Aufgabe der EDM sein. Auch eine Verstärkung der Jugendarbeit, wie Graf Deym sie vorschlug, fand Unterstützung. Ihm wurde empfohlen, auch mit Herrn Bezirkstagspräsident  Dr. Heinrich über die Anregungen  zu sprechen. Schließlich wurde die Meinung geteilt, dass die neue Regierungsbildung  ein guter Zeitpunkt sei, die bayerische Europapolitik zu intensivieren und neue Schwerpunkte zu bilden. Abschließend wurde eine Europabroschüre der Stadt München und des Regierungsbezirkes Oberbayern zur Anregung, für Niederbayern etwas Ähnliches aufzulegen, überreicht. Herr Regierungspräsident Haselbeck sicherte einen weiteren Kontakt zu.

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 05. Dezember 2018 um 12:19 Uhr
 
NEUSTART IN DER BAYERISCHEN EUROPAPOLITIK PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Leopold Graf Deym   
Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 12:19 Uhr

Kirchweihsonntag 2018

 

bayernfahne  europafahne

 

Aufruf an politische Parteien und staatliche Stellen

 

Gleich mehrere Gründe veranlassen uns, in der Europapolitik nicht nur auf andere und deren  Linientreue zu schauen, sondern uns selber zu prüfen, ob wir als „Musterknaben“ nicht nur schön reden, sondern alles uns Mögliche für das Gelingen einer übernationalen Gemeinschaft tun. Die Situation in der Europaunion und die vieljährige Erfahrung in ihr machen Entwick- lungen und Trends sichtbar, auf die wir aktuell reagieren müssen. Das Gebilde EU gleicht immer noch eher der EWG als Wirtschaftsgemeinschaft als einer Wertegemeinschaft, deren Charta kein Mensch kennt.

Der zunehmende Egoismus, Individualismus, Materialismus und der Mangel an Idealismus und Geschichtskenntnis der Bürger hat sich zum gesellschaftlichen Nationalismus hochgeschaukelt. Um so mehr wir uns um Europa kümmern, um so besser sehen wir auch unsere eigenen Probleme und vielleicht wollen wir das ja nicht.

Anlässe jetzt eine Frischzellentherapie in der bayerischen Europapolitik vorzunehmen, sind nicht nur die anstehende Wahl des EU-Parlamentpräsidenten, sondern die neue Regierungsbildung im Land mit der Beteiligung einer Partei, die die Kommunen als Potential einbringt. Damit ist die Chance gegeben, die EU weniger in der Zuständigkeit der Außenpolitik, also des Bundes und  der Länder zu sehen, als vielmehr sie über den eigenen Wirkungskreis mit Breitenwirkung in die Bevölkerung zu tragen.

Bisher ist die EU mit ihrem problembehafteten Erscheinungsbild nicht als etwas Notwendiges und Sympathisches in den Köpfen und Herzen der Bürger angekommen. So lange wir kein Europa von unten, in dem die Zivilgesellschaft eingebunden ist, schaffen und die Bürger so zu sagen „Europa nicht selber in die Hand nehmen“, werden wir keine Gemeinschaft mit dem notwendigen Wirgefühl und persönlichem Erfolgserlebnis zustande bringen. Wir müssen den „Anderen“ kennen und zu ihm persönlich Kontakt aufnehmen, um eine Beziehung und Akzeptanz zu finden.  Auch den regionalen Politikern ist es bisher nicht gelungen, durch Reden oder gar durch Taten, die Idee von Europa aus Appellen und dem Abstrakten herauszuholen. Auch hier wird die Beweis- oder Anforderungsschiene meist über materielle Leistungen wie z.B. Zuschüsse oder Hilfslieferungen geführt. Je weniger wir intern unseren kulturellen und spirituellen Horizont sortieren können und uns nicht auf unsere historische Identität besinnen, desto weniger glaubhaft können wir unsere Werte mit den Nachbarn diskutieren und abgleichen.

Eine immer deutlicher werdende Notwendigkeit für die bayerische Europapolitik ist neben dem Blick nach Brüssel die konkrete Gestaltung des Zusammenwirkens mit den Nachbarn an unseren Grenzen. Nur in einem Europa der Regionen kann für den Bürger  Bezug geschaffen werden. Hier ist der Nachbar „Tschechische Republik“ ein besonderes Aufgabenfeld, in dem durchaus schon gute Ansätze geschaffen wurden, aber keineswegs eine nachhaltige Solidarität oder Wertegemeinschaft existiert. Es stellt spezielle Aufgaben, wenn der EU-Klassenprimus mit einem EU-Quereinsteiger in Schulterschluß tritt..

 

Die Schaffung der Europaregion – Donau – Moldau ( EDM ) war eine gute Konstruktion, um Europa voran - und es den Bürgern näher zu bringen . Auf sie und ihre Verbesserung sollten sich die Staatsregierung und die Parteien mit einer neuen EU-Strategie in den kommenden Jahren konzentrieren.

 

Dazu gehört:

 

- Absicherung, Stabilität und Gestaltungsmöglichkeit für die EDM

- die vorhandenen Strukturen der einschlägigen Verbände stärker zu nutzen,

- die Kirchen und ihre Verbände zu unterstützen, ihre Internationalität einzubringen,

- eine gemeinsame Plattform und einen Chatroom für engagierte Bürger einzurichten,

- nach Möglichkeiten suchen, in der EDM regionale Untereinheiten zuschaffen,

- stärkere Medienarbeit zustande zu bringe,

- Ausbau der persönlichen, grenzübergreifenden  Kontakte auf allen Ebenen,

- in den Gemeinden und Städten auf beiden Seiten freiwillige EDM- Beauftragte  installieren,

- die Jugendverbände zu mehr Begegnung und Austausch zu bewegen,

- die Landwirtschaft als Merkmal der Regionen Niederbayern-Südböhmen stärker  beachten,

- soziale Fragen stärker zu thematisieren,

- Tourismus ( auch nach Bayern) auszubauen und mit Elementen der Begegnung zu versehen,

- daß regionale Politiker und Parteibüros mit Initiativen und Kontakten vorangehen.

 

 

 

L.Graf Deym

Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 05. Dezember 2018 um 12:26 Uhr
 
EUROPAREGION nutzen, stützen, stärken PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Leopold Graf Deym   
Montag, den 03. September 2018 um 00:00 Uhr

Die Europaregion- Donau- Moldau (EDM)  ist nicht nur ein geographisches Gebiet und eine politische Idee, um Europa und die EU greifbarer und bürgernäher zu machen, sondern auch eine vereinbarte Arbeitsgemeinschaft mit einer Verwaltungsstruktur und Mitarbeitern. Angesiedelt ist die niederbayerische Niederlassung im Europahaus in Freyung, wo eine Bündelung mehrer Stellen vorgenommen wurde. Der Ansatz, die Ziele von Europa zunächst mit den Nachbarn umzusetzen, kam in der Region gut an und verspricht Erfolg. Seit 2 Jahren wird eine Weiterentwicklung zu einem Europäischem Verbund Territorialer Zusammen- arbeit (EVTZ) angestrebt. Zu Beginn des (kritischen?) 7.Jahres offenbaren sich aber Schwächen und Mängel in der Praxis, die dem Durchbruch zu einer Bürgerbewegung im Wege stehen. Da ist die Dominanz der materiellen Interessen, die Konzentration der Verwaltung auf die Mittelverteilung, die Blockade der Vermittlerstelle durch 7 Prüfinstanzen, die Entfernung zu den Bürgern und unterschiedliche Situationen und Interessen der Partner (tschech.Republik).

 

Aus meiner praktischen Erfahrung auf beiden Seiten der Grenze und der Erkenntnis, daß Europa nur funktioniert, wenn die Bürger auch emotional eingebunden sind und persönliches Interesse an menschlichen Begegnungen jenseits der Grenzen haben, informierte ich im Juli in einem Kontaktgespräch den Geschäftsführer der EDM in Freyung, Herrn Kaspar Sammer, von meiner Einschätzung und meinen Vorschlägen.

 

Wenn wir die Zivilgesellschaft erreichen und für eine lebendige EDM mitnehmen wollen, müssen wir :

 

- die vorhandene Strukturen der einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verbände stärker nutzen

- eine gemeinsame Plattform und einen Chatroom einrichten

- eine stärkere Medienarbeit zustande bringen

- unsere Nachbarn durch persönliche Kontakte vom Vorteil der Gemeinsamkeit überzeugen

- EDM –Beauftragte bei den Mitgliedern (Gemeinden) gewinnen und  einsetzten

- die Jugendverbände zu mehr Begegnung und Austausch bewegen

- die Landwirtschaft als Thema der Region miteinbeziehen

- im Handel das Soziale und Verbindende stärker zum Tragen bringen

- den Tourismus ( auch nach Bayern) ausbauen und mit Elementen der Begegnung versehen

- erreichen, daß regionale Politiker und Parteibüros mit Initiativen und Kontakten vorangehen.

 

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Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 14. September 2018 um 14:46 Uhr
 
NICHT NUR JUNGE MENSCHEN VERBESSERN DAS BAYRISCH—BÖHMISCHE VERHÄLTNIS PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Leopold Graf Deym   
Dienstag, den 17. Oktober 2017 um 00:00 Uhr
September unternahmen auf Initiative und mit Begleitung von Graf Deym 30 CSU-Senioren/-innendreitägigen Nachbarschaftsbesuch in Südböhmen. Die Fahrt sollte neben einem politischen Akzent unmittelbaren Eindruck von Land und Leuten vermitteln.
In Freyung im Europahaus begann das Programm mit einem Gespräch mit dem Leiter von EUREGIO, Kaspar Sammer, über die Arbeit der „Europaregion-Donau-Moldau“ . Am „ Chinesenmarkt“ an der Grenze fand das Mittagsessen statt. Nachmittags folgte ein Aufenthalt in Prachatitz, wo der Bürgermeister leider durch eine Stadtratssitzung verhindert war. Im Parkhotel In Frauenberg fand mit einem frugalen Buffet und einem anschließenden Referat über die geschichtliche Prägung des Verhältnisses zwischen Deutschen und Tschechen , Böhmen und Bayern, statt.
Der zweite Tag führte die Gruppe nach Prag zu einem Empfang und Gespräch in die bayrische Repräsentanz, dem Palais Kotek in Prag. Die anschließende Stadtbesichtigung so wie An- und Abreise mit dem Bus waren überschattet von übervölkerten Straßen. Gemütlicher ging es da am Abend bei der Schloßbesichtigung und Abendessen im Biergasthof in Drazic zu.       

Vor Beginn der Heimreise informierte uns der Generalvikar der Diözese Budweis über die schwierige Situation der Kirche. Es fehlt an Idealismus, Geld und Priestern. Zu Mittag konnten die Teilnehmer die „königliche Stadt“ Budweis  selbständig erobern. Das gute Bier steigerte dabei die Sympathie zu dieser gemütlichen Stadt. Ein Treffen mit der christdemokratischen Partei KDU.CSL ließ sich leider nicht arrangieren. Letzter Programmpunkt war die Touristenattraktion Krummau. Dort trafen wir die ehemalige Vorsitzende des Böhmerwaldvereines, darin sind die verbliebenen Deutschen zusammengeschlossen. Ihnen erging es noch schlechter als den Vertriebenen. Die Heimreise anschließend  führte am Lipnostausee entlang, vorbei am Stifterhaus in Oberplan zurück durch den Bayerwald in unseren Landkreis an Isar und Vils.
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Als Essentials dieser Exkursion lassen sich festhalten:
CSU- SENJORENFAHRT  NACH  SÜDBÖHMEN 18.- 20.09.17

ESSENTIALS

Unser Nachbarland Böhmen verfügt über sehenswerte Landschaften und Kulturschätze

Auch mit Mitteln der EU sind Wiederaufbau und Landesentwicklung fortgeschritten.

Dank des erheblichen Lohngefälles sind Essen und Trinken noch billig.

Tourismus konzentriert sich auf Prag, das vor lauter Neugierigen unterzugehen droht.

Wissen und Kontakt unserer Bürger ( mit Ausnahme der Sudetendeutschen) zu unseren östlichen Nachbarn ist gering ( siehe Bezeichnung Tschechei)..

Die Sprache ist wichtig, wird aber wechselseitig gerne als Entschuldigung für geringe Verbindung und Verständigung vorgeschoben

Wechselseitig gibt es noch -anders als an den anderen Grenzen – Berührungsängste.

Die Deutschen sind an Kontakten stärker interessiert als die Tschechen.  

Auf nationaler Ebene sind die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen gut und intensiv.

An der Basis und auf dem Land sind Distanz und Wertedissens noch beachtlich.

Gemeinsamkeit und Gemeinschaft i.S. der Eu kann nicht von oben verordnet werden, es muß von unten aufgebaut und gefördert werden.   

Die Kirche hat Dank grassierendem Materialismus, Finanznöten und Problemen in der pastoralen Versorgung große Schwierigkeiten, einen Beitrag zu Gemeinsamkeit zu leisten.

Von der Schwesterpartei KDU-CSL in Südböhmen  sieht sich z.Z. niemand in der Lage, mit uns als Partner einen Gedankenaustausch zu führen.   

Eine Verbesserung des Miteinanders in einem Europa der Regionen wird sich nur durch eine Verstärkung des persönlichen und privaten Kontaktes  der Bürger und ihrer Zusammenschlüsse ergeben.
 
REVOLUTION- TRADITION- FREIHEIT Paneuropa Union PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Leopold Graf Deym   
Montag, den 20. März 2017 um 17:52 Uhr

Die Jährung historischer Ereignisse heuer  nahmen die „47 Andechser Europatage “der Europa-Union zur Reflexion über Freiheit, Macht und Formen politischer Herrschaft zum thematischen Anlaß. Den Vorträgen voraus ging eine Lesung durch ein Literarisches Quartett, das die zentralen Aussagen aus Coudenhove- Kalergis Klasiker „ Totaler Mensch- totaler Staat“  herausstellte. Prof.Knittel aus Regensburg zeichnete anschließend die Folgen der Russischen Revolution und die Folgen – totalitäre Herausforderungen für den Westen nach. Dabei nannte er Religion als zentrales Gegengewicht  gegen Totalitarismus und behauptete :“ unter einem katholischen Deutschland wäre Hitler nicht an die Macht gekommen“. Bischof Voderholzer zeichnete den Weg des Journalisten Fritz Gerlich nach, der als überzeugter Christ und mit seiner Wochenzeitschrift  „Der gerade Weg“  dem Dritten Reich die Maske vom Gesicht riß und dafür hingerichtet wurde. Der Historiker und Kulturdiplomat Jan Sicha aus Prag berichtete, wie die Charta 77 mit Weisheit, Witz und Wort gegen die Diktatur der Lüge vorging. Sie nahm im Helsinki-Prozeß, der die Entspannung zwischen Volk und Regierung postulierte, ihren Anfang und wurde von dem Geist der bedeutendsten böhmischen Philosophen Comenius, Bolzano und Patocka getragen. Der Präsident der Paneuropa-Union Deutschlands, Bernd Posselt, setzte sich dann mit den totalitären Versuchungen der Moderne auseinander. Er beklagte die Vernachlässigung des Naturrechtsgedanken, den Irrtum, daß Herrscher oder Staaten sich selbst als Souverän sehen. Freiheit kann nicht auf Egoismus aufgebaut sein, sie ist nicht zu verwechseln mit subversivem Wohlergehen oder  intensiver Konsumentenhaltung, bei der die Geschichte als Gedächtnis der Menschen vergessen wird. Führung heißt Verantwortung. Sie kann nicht durch Bürgerreferenden abgegeben werden. In einem Bühnengespräch unterhielt sich anschließend Bernd Posselt mit dem Philosoph Rocco Buttiglione über „Europa als Völkerfamilie und Zivilisation der Liebe“. Buttiglione war Berater von Papst Johannes Paul II und der polnischen Untergrundbewegung Solidarnos. Die Liberalen im Europaparlament verhinderten seine Wahl zum Vizepräsident der Eu-Kommission und Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit

 

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Beim sonntäglichen Festgottesdienst am 3.Fastansonntag  schlug der ehemalige Bischof von Pilsen, Frantisek Radkovsky, eine Brücke von der im Evangelium vorkommenden Wassersuche Abrahams zum Geist Europas als Christlicher Kern, ohne den das Konstrukt wie eine vertrocknete Hülle einbricht.

 

Ein abschließendes Diskussionsforum unter Leitung  des internationalen Vizepräsidenten der Paneuropa- Union, Dirk Hermann Voß, trug Elemente zusammen, wie wir frei bleiben können von Manipulation, Angst und Tyrannei. Ausgehend  von der Erkenntnis, daß die Demokratie von Vorraussetzungen lebt, die sie nicht selber schaffen kann, wurde auf grundlegende Gemeinschaftsregelwerke wie Grundwertecharta, Grundgesetz, christliche Soziallehre und Werte aus dem Dekalog verwiesen.. Die Werte und Haltungen  müßten öfters konkret genannt und von den Unterstützern Europas auch im privaten Bereich konsequent vorgelebt und gefordert werden. Der Wertenihilismus in den Medien, wie ein überzogener Liberalismus sind  destruktiv. Familie und Erziehung bleiben die zentralen Stützen zur Stabilität der Gesellschaft und ihrer Zusammenschlüsse. Vor der Vermassung und Verführung durch Populisten steht meist eine Vereinsamung und ein subjektives Machtlosigkeitsgefühl. Eine Beziehung zu Gott ist Schutz vor Manipulation, Angst und Tyrannei, sie gibt Freiheit, moderne Götzen nehmen sie. Ernst Jünger formulierte: „Die verlassenen Altäre behausen die Dämonen“

 

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