G E S P R Ä C H S N O T I Z

05.10.12 Landshut ,Dr.Jürgen Weber,Reg.v.Ndby.

EUROPAREGION – DONAU-MOLDAU ( EDM )

Das Gespräch erfolgte mit großem Engagement, beleuchtete viele wichtige Punkte, machte einige Schwachstellen deutlich und zeigte einige Lösungsmöglichkeiten auf. Es endete nach 75 Min. mit einem gemeinsamen Foto.

Ich äußerte meine Sorgen über „Europa“ und meine Überzeugung, daß seine Rettung in seiner Regionalisierung und der aktiven Gestaltung der Europaregion – Donau-Moldau liegt. Im Sinne einer Bürgergesellschaft bedarf Politik und Verwaltung der Unterstützung aller und nicht nur der Wirtschaft.

Dr. Weber war früher im Bay. Umwelt- und später im Wirtschaftsministerium tätig und ist in der Reg. von Niederbayern für Wirtschaft, Landesentwicklung, Verkehr und grenzüberschreitende Zusammenarbeit  mit den Regionen Pilsen und Südböhmen zuständig. Die Einbindung in diesen Verwaltungsbereich schränken seine Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten ein. Sein Bereich ist dem Bay. Wirtschaftsministerium zugeordnet und dieses ist zuständig für die EU-Förderung, etwa der Interregprogramme.  Das Wirtschaftsministerium unterstützt die EDM als Regionalentwicklungsinitiative. Es lehnt aber vorab festgelegte Mittelkontingente für einzelne Teilregionen, wie etwa die EDM, ebenso ab wie eine Verlagerung des Fördervollzugs auf die lokale Ebene. Auch müssen
die Programmverantwortung und Haftung weiterhin zwingend in einer (staatlicher) Hand bleiben.

Bezüglich der inhaltlichen Schwerpunkte der EDM bekomme ich eine schriftliche Übersicht über die Wissensplattformen. Zunächst spielt die Verstärkung des Meinungsaustausches der Verwaltungsebene eine große Rolle. Die  bilateralen Kontakte zu Südböhmen  haben sich in den vergangenen Jahren etwas abgeschwächt. Dafür sind die trilateralen Kontakte im Rahmen der EDM ausgebaut worden. In der IHK Passau fand Anfang Mai 2011 ein gemeinsames Symposium über Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt statt. 2012 hat man in Südböhmen eine gemeinsame Tagung zu Verkehrsfragen durchgeführt.

Mit Pilsen sind die bilateralen Kontakte intensiver. Beide Bezirke treffen sich  auf Verwaltungsebene 2 mal jährl. in Niederbayern bzw. Pilsen.

zu einem Koordinierungsgespräch. Von einer politischen Agenda von Zielen kann man nicht sprechen. Das Thema Begegnung will man den freien Verbänden  überlassen. Ich wies auf die Bedeutung des Bereiches „Soziales“ und berufliche Bildung für benachteiligte Jugendliche hin. Die Bereiche Landwirtschaft und Denkmalschutz kamen nicht zur Sprache. Herr Dr. Weber zeigte sich offen, ein soziales Thema bei einem Treffen anzusprechen. Sehr angetan zeigte er sich von dem Vorschlag, für die in Ndby. einschlägig engagierten Verbände und Personen eine Plattform oder einen Infobriefe zu schaffen. Ich bot mich an, bei der Bildung dieser Verbindungen mitzuhelfen, erwähnte auch die Chancen einer Internetplattform. Sie sollte in Verbindung zu der EDM- Stelle in Freyung stehen.

Für die Vision in Niederbayern ein bay./ böhm. Zentrum zu haben, wie in Schönsee, zeigte Dr. Weber Sympathie. Er geht dieser Idee nach. Freyung hat zwar zwei neue Mitarbeiter bekommen aber man müßte prüfen, ob sich nicht auch Fürstenstein, Passau od. Neuburg/Inn für ein derartiges Zentrum anbieten würde.

In Passau gibt es mit der Drei-Länder-Gesellschaft und der kommunal getragenen Arbeitsgemeinschaft Unterer Bayerischer Wald Organisationen, die sich um das Thema Begegnung in besonderer Weise annehmen. Ansprechpartner sind hier die Landräte Meyer und Lankl. Sie sind auch die niederbayerischen Vertreter in der EDM.

Herr Dr. Weber hofft sehr auf das Mitwirken der Kirchen in der EDM. Er läßt sich von mir über die Aktivitäten in den ostbay. Diözesen informieren. Auch wenn ich weitere, notwendige Schritte anspreche, zeigt sich Dr. Weber sehr erfreut über die Zusammenarbeit der Caritasverbände. Ich spreche auch die Absicht an, einmal selbst mit dem Passauer Bischof zu sprechen, wobei es angezeigt erscheint, die Neubenennung  abzuwarten.

Beide Gesprächsteilnehmer tragen die Überzeugung, daß der besonderen Rolle des Tourismus entsprechend, seine Chancen noch nicht optimal genutzt sind. Der Bezirk Südböhmen hat z.Z. die Aufgabe übernommen, dieses Thema in der EDM  weiterzubringen. Ich gebe meiner Ansicht Ausdruck, daß es eines  Mittlers zwischen südböhmischen Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen, der böhm. Gastronomie und  niederbayer. Bus- und Reiseunternehmern bedarf. Die diesbezüglichen Aktivitäten des  Tourismusverbandes Ostbayern lassen sich schwer einschätzen. Ob die bay.Tourismusstelle(Bay.Wald,Rgen) in Budweis hier weitere Aufgaben übernehmen kann, müßte überlegt werden. Ich  habe zugesagt, die für den Tourismus nach Südböhmen  eine von mir selbst angefertigte Übersicht zur Verfügung zu stellen. Auch die Werbung für den Tourismus von Böhmen nach Bayern erscheint noch ausbaufähig.

Bezüglich der Arbeit um Drazic überlasse ich unseren Flyer, ein aktuelles Photo, die Gesprächsnotiz aus der Staatskanzlei und verweise bezüglich der zahlreichen anderen Aktivitäten auf die Homepage.

Abschließend weise ich nochmals auf die Bereitschaft hin, bei Bedarf, die öffentl.

Verwaltung nach Kräften zu unterstützen.

L.Gf.Deym